Sind junge Menschen im Rahmen von Leistungen nach dem SGB VIII bei Pflegepersonen untergebracht, gehört gem. § 39 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII zur Leistung auch die Sicherstellung ihres notwendigen Unterhalts. Dieser umfasst gem. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB VIII die Kosten für den Sachaufwand sowie für die Pflege und Erziehung des [...]
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Anrechnung Pflegegeld auf Hartz IV
Veröffentlicht in Gerichtsurteil, Pflegegeld, Rechte des Pflegekindes und der Pflegeeltern, Veröffentlichung, Getaggt Anrechnung, Einkommen, Hartz IV, Pflegegeld, Pflegekind, Vollzeitpflege am 17. September 2010 | 6 Kommentare »
Anrechnung Pflegegeld
Veröffentlicht in Gerichtsurteil, Pflegegeld, Rechte des Pflegekindes und der Pflegeeltern, Getaggt Anrechnung, Einkommen, Kosten, Pflegegeld, Pflegekind, Verfahrenskosten am 13. September 2010 | Kommentar schreiben »
Wer Verfahrens- oder Prozesskostenhilfe beantragt, muss angeben was er ansonsten für Einkünfte hat. Angerechnet wird aber nicht jedes Einkommen. So hat jetzt das Oberlandesgericht Nürnberg entschieden, das Pflegegeld nur insoweit als Einkommen zu berücksichtigen ist, soweit es ein Entgelt für den mit der Betreuung der Erziehung verbundenen Arbeits- und Zeitaufwand darstellt. Die darüber hinaus gehenden [...]
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“Bruder Jakob” weltweit
Matthias Westerholt
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Familienrecht in Bremen
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