Kosten der Unfallversicherung

I. Problemstellung Sind junge Menschen im Rahmen von Leistungen nach dem SGB VIII bei Pflegepersonen untergebracht, gehört gem. § 39 SGB VIII zur Leistung auch die Sicherstellung ihres notwendigen Unterhalts. Seit dem In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (KICK)[1] zum 01.10.2005 umfassen die laufenden Leistungen zum notwendigen Unterhalt gem. § 39 Abs. [...]

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Kostenbeteiligung des Pflegekindes

I. Problemstellung Wird Hilfe zur Erziehung in Form der Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII geleistet, so wird gem. § 39 Abs. 1 SGB VIII auch der notwendige Unterhalts des Kindes oder Jugendlichen außerhalb des Elternhauses sichergestellt. Die Sicherstellung erfolgt durch laufende Leistungen, die in der jugendamtlichen Praxis gemeinhin als „Pflegegeld“ bezeichnet werden. Zu den [...]

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Anrechnung Pflegegeld

Wer Verfahrens- oder Prozesskostenhilfe beantragt, muss angeben was er ansonsten für Einkünfte hat. Angerechnet wird aber nicht jedes Einkommen. So hat jetzt das Oberlandesgericht Nürnberg entschieden, das Pflegegeld nur insoweit als Einkommen zu berücksichtigen ist, soweit es ein Entgelt für den mit der Betreuung der Erziehung verbundenen Arbeits- und Zeitaufwand darstellt. Die darüber hinaus gehenden [...]

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