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Posts Tagged ‘Vollzeitpflege’

Das Bundeskabinett hat am 16. März 2011 das von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder vorgelegte Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) beschlossen. Ziel des Gesetzes soll es sein, Kinder durch Prävention und Intervention besser vor Vernachlässigung und Gewalt zu schützen. In Kraft treten soll es am 1. Januar 2012.

Das Bundeskinderschutzgesetz umfasst die Einführung eines Gesetzes zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) sowie die Änderung von Vorschriften des SGB VIII, des SGB IX und des Schwangerschaftskonfliktgesetzes. Es stützt sich aus Sicht des Bundesfamilienministeriums auf vier Eckpfeiler.

1. Frühe Hilfen und verlässliche Netzwerke

Das Gesetz soll (mehr …)

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Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 23. Februar 2010 zur Frage der Zahlung von Altersvorsorgekosten der Pflegeeltern durch das Jugendamt geäußert.

Nach § 39 Abs. 4 Satz 2 SGB VIII umfassen die im Fall einer Hilfe zur Erziehung in Form der Vollzeitpflege zu gewährenden laufenden Leistungen auch die hälftige Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zu einer angemessenen Altersicherung der Pflegeperson.

Als Alterssicherung im Sinne von § 39 Abs. 4 Satz 2 SGB VIII anerkennungs- und förderungsfähig sind private vermögensbildende Maßnahmen und Anlageformen, denen eine der gesetzlichen Rente vergleichbare Altersvorsorgefunktion zukommt.

Maßgeblich ist insoweit der Zeitpunkt, ab dem – wenn auch nur als Ausnahme – die gesetzliche Altersrente frühestens in Anspruch genommen werden kann.

Für vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossene Verträge zum Zweck der privaten Altersicherung ist dies die Vollendung des 60. Lebensjahres.

Auch eine Kapital bildende Lebensversicherung kann eine nach § 39 Abs. 4 Satz 2 SGB VIII zu fördernde private Maßnahme der Altersicherung sein

Und zwar dann, wenn ihnen eine der gesetzlichen Rente vergleichbare Altersvorsorgefunktion zukommt. Hierfür muss vertraglich sichergestellt sein, dass die Ansprüche aus der Versicherung nicht vor dem Zeitpunkt, ab dem die gesetzliche Altersrente frühestens in Anspruch genommen werden kann (hier: Vollendung des 60. Lebensjahres), fällig werden und sie auch nicht anderweitig verwertet werden können.

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Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge empfiehlt für das Jahr 2011, die monatlichen Pauschalbeträge für Pflegeeltern in der Vollzeitpflege für Kinder und Jugendlichen um 0,9 Prozent zu erhöhen. Außerdem sollte der Erstattungsbeitrag zur Unfallversicherung angepasst werden. In seinen Empfehlungen zur Fortschreibung der monatlichen Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege von Kindern und Jugendlichen setzt sich der Deutsche Verein dafür ein, die monatlichen Pauschalbeträge für die Kosten des Sachaufwandes sowie die Kosten für Pflege und Erziehung des Kindes oder des Jugendlichen um 0,9 Prozent zu steigern. (mehr …)

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Sind junge Menschen im Rahmen von Leistungen nach dem SGB VIII bei Pflegepersonen untergebracht, gehört gem. § 39 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII zur Leistung auch die Sicherstellung ihres notwendigen Unterhalts. Dieser umfasst gem. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB VIII die Kosten für den Sachaufwand sowie für die Pflege und Erziehung des Kindes oder Jugendlichen.

Zu untersuchen ist in diesem Zusammenhang, ob Pflegegeld im Rahmen der Vollzeitpflege nach §§ 33, 39 SGB VIII auf Leistungen nach dem SGB II – ggf. nur teilweise – angerechnet werden kann. (mehr …)

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Leon (Name geändert) wurde im Alter von drei Monaten in einem Hausflur gefunden. Die Mutter war um die Häuser gezogen, der Vater hatte in der Zwischenzeit die Wohnung verwüstet. Eine Nachbarin rettete das Kind, legte es im Hausflur ab – und legte sich wieder hin. Einige Zeit später kam Leon dann endlich zu Pflegeeltern. Da, wo er nach Meinung des Jugendamtes schon von Anfang an hingehört hätte. Denn schließlich hatte die drogenabhängige Mutter während der Schwangerschaft 3x versucht, sich das Leben zu nehmen, hat geraucht und getrunken und hat schon drei Kinder gegen ihren Willen verloren. Aber die Ärzte wollten ihr noch eine Chance geben. Jetzt geht es Leon gut. Ein fröhliches Kerlchen. Die Mutter hat sich nie wieder gemeldet. Nur der Vater. Der wollte Kontakt. (mehr …)

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Lena (Name geändert) kam aus dem Kongo. Dort ist sie geboren. Ihre Eltern sagen im April 1992. Das mussten sie sagen. Damals. Sonst hätte man ihnen ihre Tochter weggenommen. Dachten sie. Denn in Wirklichkeit war Lena erst zwei Jahre später, im April 1994 geboren. Egal. Nun war Lena in Deutschland. Sie lebte, liebte und litt hier. Wie alle jungen Mädchen in ihrem Alter. Irgendwann gingen ihre Eltern zurück in den Kongo. Lena kam zu Pflegeeltern. Dort ging es ihr gut. Die Pflegeeltern bekamen sogar die Vormundschaft für Lena übertragen. Einige Monate vor Lenas 18tem Geburtstag teilte das Jugendamt mit, dass man die Erziehungshilfe in Form der Vollzeitpflege einstellen werde. Nun käme Lena alleine im Leben zurecht. Das wollten Lena und ihre Pflegeeltern nicht akzeptieren. (mehr …)

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Bereits zum 5. Mal gibt die Stiftung zum Wohl des Pflegekindes ein Jahrbuch des Pflegekinderwesens heraus. Das in diesem Jahr erschienene 5. Jahrbuch trägt den Titel „Grundbedürfnisse von Kinder – Vernachlässigte und misshandelte Kinder im Blickfeld helfender Instanzen“. (mehr …)

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